Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

1.1. Eine Nutzung dieser von der CITO GmbH und/oder ihrer Tochtergesellschaften und Tochtermarken ("IQMATIC") angebotenen Web-Seiten (im folgenden: "IQMATIC-Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2. Nutzt der Nutzer die Elenra-Website als oder im Auftrag eines Unternehmens, d. h. im Rahmen einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so finden die Vorschriften des § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–3 BGB keine Anwendung.

1.3. Bei Webdiensten, die sich an Unternehmen oder juristische Personen des öffentlichen Rechts richten, wird das jeweilige Unternehmen bzw. die juristische Person durch den Nutzer vertreten, dem die Handlungen und das Wissen des Nutzers zuzurechnen sind.

2. Leistungen

2.1. Elenra stellt auf der Elenra-Website bestimmte Informationen und Software sowie ggf. dazugehörige Dokumentationen zur Abholung oder zum Herunterladen bereit.

2.2. Elenra behält sich das Recht vor, den Betrieb der Elenra-Website jederzeit ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Elenra keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Elenra-Website.

3. Registrierung, Passwort

3.1. Bestimmte Seiten der Elenra-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist nur registrierten Nutzern gestattet, um sichere Geschäftsabläufe zu gewährleisten. Es besteht kein Anspruch auf eine Registrierung durch Elenra. Elenra behält sich insbesondere vor, zuvor frei zugängliche Websites einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Elenra ist berechtigt, eine Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, insbesondere wenn der Nutzer:

• bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat,

• gegen diese Bedingungen oder seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,

• geltendes Recht beim Zugang oder der Nutzung der Elenra-Website verletzt hat oder

• die Elenra-Website über einen längeren Zeitraum nicht genutzt hat.

3.2. Sofern eine Registrierung erforderlich ist, hat der Nutzer bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und etwaige spätere Änderungen unverzüglich mitzuteilen (ggf. online). Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er die an die angegebene E-Mail-Adresse gesendeten Nachrichten empfangen kann.

3.3. Nach der Registrierung erhält der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort (nachfolgend „Benutzerdaten“ genannt). Beim erstmaligen Login muss der Nutzer das von Elenra vergebene Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Mithilfe der Benutzerdaten kann der Nutzer seine Einwilligungen in die Datenverarbeitung einsehen, ändern oder, soweit zutreffend, widerrufen oder erweitern.

3.4. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich gemacht werden, und haftet für alle Bestellungen und sonstigen Aktivitäten, die unter seinen Benutzerdaten vorgenommen werden. Nach jeder Nutzung ist der passwortgeschützte Bereich zu verlassen. Wird dem Nutzer ein Missbrauch seiner Benutzerdaten durch Dritte bekannt, hat er Elenra unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, ggf. vorab per einfacher E-Mail.

3.5. Nach Eingang einer Mitteilung gemäß Abschnitt 3.4 wird Elenra den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist nur nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Elenra oder nach erneuter Registrierung möglich.

3.6. Der Nutzer kann jederzeit die Löschung seiner Registrierung schriftlich verlangen, sofern der Löschung keine laufenden Vertragsverhältnisse entgegenstehen. In diesem Fall wird Elenra alle Benutzerdaten sowie sonstige gespeicherte personenbezogene Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

4.1. Die Nutzung der auf der Elenra-Website bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, im Falle eines Updates von Informationen, Software oder Dokumentationen, den zuvor mit Elenra vereinbarten Lizenzbedingungen. Separate Lizenzvereinbarungen, die z. B. beim Herunterladen von Software getroffen wurden, haben Vorrang vor diesen Bedingungen.

4.2. Elenra gewährt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht, die auf der Elenra-Website bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentationen in dem vereinbarten Umfang oder, falls keine Vereinbarung besteht, im Rahmen des von Elenra verfolgten Zwecks der Bereitstellung und Überlassung zu nutzen.

4.3. Software wird in maschinenlesbarer Form unentgeltlich überlassen. Ein Anspruch auf die Herausgabe des Quellcodes besteht nicht, es sei denn, es handelt sich um Open-Source-Software, deren Lizenzbedingungen die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall stellt Elenra den Quellcode gegen Kostenerstattung bereit.

4.4. Der Nutzer darf die Informationen, Software und Dokumentation zu keiner Zeit an Dritte weitergeben, vermieten oder in sonstiger Weise zugänglich machen. Sofern zwingende gesetzliche Vorschriften nicht etwas anderes vorsehen, darf der Nutzer die Software weder ändern, zurückentwickeln (Reverse Engineering) noch übersetzen oder Teile daraus entfernen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese zur Sicherung der zukünftigen Nutzung entsprechend diesen Nutzungsbedingungen erforderlich ist.

4.5. Informationen, Software und Dokumentation sind durch Urheberrechtsgesetze, internationale Urheberrechtsverträge sowie andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer hat diese Rechte zu beachten und insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke von den Informationen, der Software, der Dokumentation oder Kopien davon nicht zu entfernen.

4.6. Die §§ 69a ff. des Urheberrechtsgesetzes bleiben unberührt.

5. Geistiges Eigentum

5.1. Unbeschadet der besonderen Regelungen in Abschnitt 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte der Elenra-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Elenra weder geändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt noch in sonstiger Weise verwertet werden.

5.2. Abgesehen von den hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten oder anderen Rechten wird dem Nutzer keine weitere Berechtigung gleich welcher Art eingeräumt, insbesondere in Bezug auf den Firmennamen und gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster oder Marken, noch ist Elenra verpflichtet, derartige Rechte einzuräumen.

5.3. Stellt der Nutzer auf der Elenra-Website Ideen und Anregungen zur Verfügung, darf Elenra diese unentgeltlich zur Entwicklung, Verbesserung und Vermarktung seiner Produkte und Dienstleistungen nutzen.

6. Pflichten des Nutzers

6.1. Der Nutzer darf bei der Nutzung der Elenra-Website nicht:

• gegen die guten Sitten verstoßen,

• gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen,

• Inhalte übermitteln, die Viren, sogenannte Trojanische Pferde oder andere Programmierungen enthalten, die Software beschädigen können,

• Links oder Inhalte eingeben, speichern oder versenden, zu deren Nutzung er nicht berechtigt ist, insbesondere wenn diese Links oder Inhalte gegen Geheimhaltungspflichten verstoßen oder rechtswidrig sind, oder

• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Viruswarnungen, Fehlfunktionen usw. verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbriefen, Pyramidensystemen und ähnlichen Aktionen aufrufen.

6.2. Elenra kann den Zugang zur Elenra-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7. Hyperlinks

Die Elenra-Website kann Hyperlinks zu Websites Dritter enthalten. Elenra übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte dieser Websites und macht sich diese Websites und ihre Inhalte nicht zu eigen, da Elenra die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereitgestellten Inhalte und Informationen nicht verantwortlich ist. Die Nutzung dieser Websites erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung für Sach- und Rechtsmängel

8.1. Sofern Informationen, Software oder Dokumentationen unentgeltlich bereitgestellt werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel dieser Informationen, Software und Dokumentationen, insbesondere hinsichtlich ihrer Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

8.2. Die Informationen auf der Elenra-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, die nicht in jedem Einzelfall gegeben sein müssen (z. B. durch Produktänderungen). Die gewünschten Produkteigenschaften sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

9. Weitere Haftung, Viren

9.1. Die Haftung von Elenra für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach Abschnitt 8 dieser Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Elenra ausgeschlossen, es sei denn, die Haftung ist zwingend, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, arglistigem Verschweigen eines Mangels oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9. Weitere Haftung, Viren (Fortsetzung)

9.2. Obwohl sich Elenra bemüht, die Elenra-Website virenfrei zu halten, garantiert Elenra keine Virenfreiheit. Zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Elenra-Website sollte der Nutzer für angemessene Sicherheitsvorkehrungen und den Einsatz von Virenscannern sorgen, bevor er Informationen, Software oder Dokumentation herunterlädt.

9.3. Die vorstehenden Bestimmungen in Abschnitt 9.1 und 9.2 bedeuten keinen Beweislastumkehr zu Lasten des Nutzers.

10. Einhaltung von Exportkontrollvorschriften

10.1. Bei der Weitergabe der von Elenra bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation an Dritte hat der Nutzer die jeweils anwendbaren nationalen und internationalen (Re-)Exportkontrollvorschriften zu beachten. In jedem Fall hat der Nutzer bei solchen Weitergaben die (Re-)Exportkontrollvorschriften der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika einzuhalten.

10.2. Vor einer solchen Weitergabe hat der Nutzer insbesondere sicherzustellen, dass:

• er nicht gegen ein von der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten von Amerika und/oder den Vereinten Nationen verhängtes Embargo verstößt, indem er die von Elenra bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation an Dritte überträgt oder in Verbindung mit den von Elenra bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentationen anderweitige wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung stellt, selbst unter Berücksichtigung etwaiger Beschränkungen des Inlandsverkehrs und Umgehungsverbote;

• die von Elenra bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentationen nicht für verbotene oder genehmigungspflichtige militärische oder waffenbezogene Verwendungen vorgesehen sind, sofern nicht die erforderlichen Genehmigungen vorliegen;

• die Vorschriften aller anwendbaren Sanktionslisten der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika im Hinblick auf Geschäfte mit bestimmten Unternehmen, Personen oder Organisationen eingehalten werden.

10.3. Sofern von Behörden oder von Elenra für Exportkontrollprüfungen erforderlich, wird der Nutzer Elenra unverzüglich alle notwendigen Informationen über den Endempfänger, den Endverbleib und den Verwendungszweck der von Elenra bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentationen sowie über die geltenden Exportbeschränkungen zur Verfügung stellen.

10.4. Der Nutzer stellt Elenra von allen Ansprüchen frei, die von Behörden oder anderen Dritten gegen Elenra wegen der Nichteinhaltung der vorgenannten Exportkontrollverpflichtungen durch den Nutzer erhoben werden, und ersetzt Elenra alle in diesem Zusammenhang entstehenden Schäden und Aufwendungen, es sei denn, der Nutzer hat die Verletzung nicht zu vertreten. Eine Umkehr der Beweislast ist damit nicht verbunden.

10.5. Die Erfüllung des Vertrags durch Elenra steht unter dem Vorbehalt, dass keine Hindernisse aufgrund nationaler oder internationaler Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts sowie keine Embargos und/oder sonstige Sanktionen entgegenstehen.

11. Ergänzende Vereinbarungen, Gerichtsstand, anwendbares Recht

11.1. Ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

11.2. Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ist der Gerichtsstand München.

11.3. Die einzelnen Seiten der Elenra-Website werden von der CITO GmbH und/oder ihren Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des Landes, in dem die jeweils verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. Elenra übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Elenra-Website auch außerhalb des jeweiligen Landes abgerufen oder heruntergeladen werden können. Greifen Nutzer von außerhalb des jeweiligen Landes auf die Elenra-Website zu, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht anwendbaren Vorschriften verantwortlich. Der Zugriff auf Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Elenra-Website aus Ländern, in denen ein solcher Zugriff rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer Geschäftsbeziehungen mit Elenra aufnehmen möchte, sollte der Nutzer Kontakt zu den Vertretern von Elenra im jeweiligen Land aufnehmen.

11.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).